Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Ein Gesetzentwurf ist derzeit in Planung. Die konkreten Inhalte sind noch nicht bekannt. Zu Ihrer Fragestellung kann ich mich daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht äußern.

Die Genitaluntersuchung dient der Früherkennung von Karzinomen und anderen medizinischen Auffälligkeiten. Sie wird von Fachärzten und Fachverbänden empfohlen.

Ich teile die Auffassung nicht, dass aus der Verwendung von Naturtabak oder aus der Tradition des Zigarrenrauchens eine steuerliche Sonderstellung abgeleitet werden sollte.

Fakt ist aber auch, dass der Bund gerade in Bereichen wie der Bildung keine entsprechende Entscheidungskompetenz hat. Diese liegt bei den Ländern.

Unser Ziel muss deshalb klimafreundlicher Luftverkehr sein und keine Verlagerung von Arbeitsplätzen und Verkehren ins Ausland.

Ziel einer Pauschalierung wäre es, die Berechnung der Unterkunftskosten deutlich zu vereinfachen und die Jobcenter von Verwaltungsaufwand zu entlasten.