Auch Straftäter sind Menschen. Auch für sie gelten die Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention, und diese verbietet es, Menschen sehenden Auges in Folter oder unmenschliche Verhältnisse abzuschieben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Antwort 19.05.2026 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Darüber hinaus fordern wir, das Mehrwegsystem systematisch zu stärken – durch eine stärkere Standardisierung, einheitliche Flaschendesign sowie eine bessere Finanzierung für den Ausbau und Erhalt der Mehrweginfrastruktur.
Antwort 30.04.2026 von Daniel Rinkert SPD
Supermärkte mit mehr als 200 m² Verkaufsfläche müssen alle Materialarten (Glas, PET, Dose) zurücknehmen, die sie selbst führen – und zwar unabhängig von der Marke oder dem Abfüller.
Antwort 06.05.2026 von Fabian Fahl Die Linke
Pfandsystem ausweiten - Umwelt schonen
Antwort 07.05.2026 von Anna Aeikens CDU
Mehrweg verliert Marktanteile, da Hersteller auf Einweg setzen, weil das logistisch oft einfacher ist.
Antwort 29.04.2026 von Simone Borchardt CDU
Pflege verdient heute besser als vor Corona, jetzt muss Entlastung auch konsequent auf den Stationen ankommen.