Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter B. • 29.06.2018
Portrait von Nadja Hirsch
Antwort von Nadja Hirsch
FDP
• 02.07.2018

(...) Ich persönlich setze mich gegen Uploadfilter ein. Als FDP halten wir ein technisches Aussortieren für fehleranfällig und ungenau (zum Beispiel würden auch memes aussortiert). Außerdem ist eine Verpflichtung aller Onlinedienste-Anbieter, jeglichen Content, den User hochladen, im Vorfeld zu überprüfen und ggf. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 27.09.2018

(...) danke für Ihre Mail. Wir möchten Sie gerne auf ein Statement unserer Abgeordneten Petra Sitte verweisen. (...)

Portrait von Kerstin Westphal
Antwort von Kerstin Westphal
SPD
• 29.11.2018

(...) Dabei haben wir uns in der Europa-SPD bis zum Schluss für eine Stärkung der Rechte von Kreativen unter Wahrung der Grundrechte der Nutzerinnen und Nutzer eingesetzt. Eine Verordnung zu Upload-Filtern an sich gibt es nicht. Das geltende Urheberrecht stammt aus dem Jahr 2001 und ist dringend reformbedürftig. (...)

Portrait von Birgit Collin-Langen
Antwort von Birgit Collin-Langen
CDU
• 04.07.2018

(...) Der Schutz der Rechte an geistigem Eigentum und die Förderung eines breiteren Zugangs zu Werken sind die Säulen der wirtschaftlichen Nutzung des Internets und Grundlagen der digitalen Wirtschaft der EU. Doch gerade dort sind immer mehr urheberrechtlich geschützte Werke illegal und ohne Genehmigung der Rechteinhaber erhältlich. (...)

Portrait von Inge Gräßle
Antwort von Inge Gräßle
CDU
• 27.07.2018

(...) Plattformen müssen in Zukunft dann mit Rechteinhabern Lizenzen abschließen. Zudem sollen Künstler, Verleger und andere Urheber den Plattformen alle Informationen mitteilen, um erkennen zu können, welche Werke veröffentlicht oder nicht veröffentlicht werden dürfen. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 08.07.2018

(...) ich habe am vergangenen Donnerstag gegen die Position des Rechtsausschusses gestimmt, weil ich Uploadfilter für kein geeignetes Instrument halte, um eine Urheberrechtsschutz und eine angemessene Bezahlung von Kulturschaffenden im Internet zu gewährleisten. (...)

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