Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter B. • 29.06.2018
Antwort von Nadja Hirsch FDP • 02.07.2018 (...) Ich persönlich setze mich gegen Uploadfilter ein. Als FDP halten wir ein technisches Aussortieren für fehleranfällig und ungenau (zum Beispiel würden auch memes aussortiert). Außerdem ist eine Verpflichtung aller Onlinedienste-Anbieter, jeglichen Content, den User hochladen, im Vorfeld zu überprüfen und ggf. (...)
Frage von Max W. • 29.06.2018
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 27.09.2018 (...) danke für Ihre Mail. Wir möchten Sie gerne auf ein Statement unserer Abgeordneten Petra Sitte verweisen. (...)
Frage von Ruth S. • 29.06.2018
Antwort von Kerstin Westphal SPD • 29.11.2018 (...) Dabei haben wir uns in der Europa-SPD bis zum Schluss für eine Stärkung der Rechte von Kreativen unter Wahrung der Grundrechte der Nutzerinnen und Nutzer eingesetzt. Eine Verordnung zu Upload-Filtern an sich gibt es nicht. Das geltende Urheberrecht stammt aus dem Jahr 2001 und ist dringend reformbedürftig. (...)
Frage von Ruth S. • 29.06.2018
Antwort von Birgit Collin-Langen CDU • 04.07.2018 (...) Der Schutz der Rechte an geistigem Eigentum und die Förderung eines breiteren Zugangs zu Werken sind die Säulen der wirtschaftlichen Nutzung des Internets und Grundlagen der digitalen Wirtschaft der EU. Doch gerade dort sind immer mehr urheberrechtlich geschützte Werke illegal und ohne Genehmigung der Rechteinhaber erhältlich. (...)
Frage von Ruth S. • 29.06.2018
Antwort von Inge Gräßle CDU • 27.07.2018 (...) Plattformen müssen in Zukunft dann mit Rechteinhabern Lizenzen abschließen. Zudem sollen Künstler, Verleger und andere Urheber den Plattformen alle Informationen mitteilen, um erkennen zu können, welche Werke veröffentlicht oder nicht veröffentlicht werden dürfen. (...)
Frage von Ruth S. • 29.06.2018
Antwort von Joachim Schuster SPD • 08.07.2018 (...) ich habe am vergangenen Donnerstag gegen die Position des Rechtsausschusses gestimmt, weil ich Uploadfilter für kein geeignetes Instrument halte, um eine Urheberrechtsschutz und eine angemessene Bezahlung von Kulturschaffenden im Internet zu gewährleisten. (...)