Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Altmaier
Antwort 07.06.2021 von Peter Altmaier CDU

(...) Allerdings bitte ich um Verständnis, dass ich den vielen Anfragen, die mich wöchentlich zu ähnlichen Anliegen erreichen, nicht vollumfänglich gerecht werden kann. (...)

Portrait von Dietrich Monstadt
Antwort 06.11.2019 von Dietrich Monstadt CDU

(...) da ich nicht an den Jamaika-Sondierungen teilgenommen habe, werde ich den Verlauf und das Ergebnis der Verhandlungen nicht kommentieren. (...)

Portrait von Detlev Spangenberg
Antwort 08.05.2019 von Detlev Spangenberg AfD

(...) Unsere Partei, die Alternative für Deutschland, wurde Anfang 2013 gegründet, weil die bisherigen Parteien in den entscheidenden politischen und gesellschaftspolitischen Fragen sich voneinander nicht oder nur geringfügig unterscheiden und es in Deutschland an einer wirklichen parlamentarischen Opposition mangelt. Schon aufgrund dessen ist eine baldige Koalition, vor allem auf Bundesebene, kaum denkbar. Vor allem in außenpolitischen Fragen, Haltung zu EURO, EU und „europäischer Integration“, Einwanderungs- und Ausländerpolitik oder zahlreichen Angelegenheiten, bei welchen Politik einem absurden Zeitgeist hinterhereilt, findet sich für unsere Partei, quer durch alle anderen parlamentarische Parteien, aus meiner Sicht in absehbarer Zeit kein denkbarer Koalitionspartner. (...)

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 06.05.2019 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im Folgenden stelle ich Ihnen aber gerne noch meine Stellungnahme kurz nach dem Scheitern der Jamaika Verhandlungen zu Verfügung: (...)

Portrait von Anton Friesen
Antwort 17.04.2019 von Anton Friesen AfD

(...) Ich bezweifele, dass die Jamaika-Koalition, falls sie gebildet worden wäre, eine stabile, den inneren und äußeren Herausforderungen Deutschlands gewachsene Regierung wäre. Die Schnittmengen zwischen den Grünen und der FDP sind doch äußerst gering. (...)