Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 27.11.2018

(...) Allerdings ist die Politik hier auf die Mithilfe der Steuerverwaltung, Justiz und aufmerksame Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Insgesamt muss auch die Kommunikation zwischen den Ländern noch besser werden, denn es zeigt sich, dass nachdem den Cum-Ex-Betrügereien die Grundlage entzogen wurde, bereits neue vermutlich ebenso verwerfliche und kriminelle Geschäfte auftauchen. Das Bundesfinanzministerium hat bereits Schritte dagegen eingeleitet. (...)

Portrait von Matthias Fischbach
Antwort von Matthias Fischbach
FDP
• 19.12.2018

(...) die Erhöhung der Zahl der Abgeordneten des Bayerischen Landtags geht auf das in der Verfassung des Freistaats festgeschriebene Wahlrecht zurück.Wir sind uns der entstehenden Mehrkosten durch eine Erhöhung der Zahl der Abgeordneten bewusst, allerdings erfolgt diese dem Zweck der bestmöglichen Repräsentation der Wählerinnen und Wähler. (...) Was ich allerdings ablehne ist die starke Erhöhung der Fraktionsfinanzierung, die die anderen Parteien im Landtag gerade auf den Weg bringen möchten. (...)

Frage von Dennis D. • 12.11.2018
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 23.01.2019

(...) Die Flüchtlingspolitik war eines der bestimmenden politischen Themen der vergangenen Jahre. Seit 2014 ist die Zahl der geflüchteten Menschen weltweit angestiegen. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 27.11.2018

(...) Ich will, dass alle Kinder und Jugendlichen optimal gefördert werden und die beste Bildung erhalten. Neben einem bedarfsdeckenden Angebot an guten, ganztägigen Krippen- und Kitaplätzen kommt der Schule für gleiche Chancen auf bessere Bildung eine Schlüsselrolle zu. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 10.11.2018

(...) Inhaltlich stimme ich Ihnen vollständig zu. Schulen sollten mehr Autonomie erhalten und sich daher auch beispielsweise zu dem von Ihnen genannten Modell entwickeln können. So würde auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestärkt. (...)

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