Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Nicht zuletzt ist der Bürger über Volksbegehren / Volksentscheid direkt Gesetzgeber. (...)

(...) Der Markt der Wellness und Fitnessbranche: Die deutsche Fitnessbranche verzeichnete erneut ein starkes Wachstum bei Mitgliederzahlen, Anlagen und Umsatz. Ende 2016 waren hierzulande 10,1 Millionen Menschen in einer der 8.684 Fitnessanlagen angemeldet. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Nachricht! In unserem Wahlprogramm fordern wir neben dem Ausbau einer klimafreundlicher Energieerzeugung, den heutigen Stromverbrauch um mindestens 1 Terrawattstunde pro Jahr zu senken (Wahlprogramm, Seite 11). Dieses Ziel ist ambitioniert, wenn man bedenkt, dass wir künftig weit mehr Strom im Bereich der Elektromobilität und beim Heizen unserer Häuser benötigen werden. (...)

(...) Weder bei Neuzulassung von Fahrzeugen, noch beim allgemeinen Lärmschutz. Es gibt eine EU Verordnung, die schrittweise die Auspuff-Lautstärke von 74 Dezibel (2014) auf maximal 68 Dezibel (2024) fordert. Diese Vorgabe ist bindend und entspricht etwa der Zimmerlautstärke eines Fernsehers. (...)

(...) Ich werde dafür eintreten, dass alleinerziehende viel stärker gefördert bzw. entlastet werden, z. (...)

(...) Für eine Person mit Nebenwohnung erhält die entsprechende Gemeinde somit kein Geld über den kommunalen Finanzausgleich, obwohl sie dennoch Mehrausgaben für Einrichtungen hat, die durch den Zweitwohnungsinhaber regelmäßig nur wenig genutzt und damit nicht ausgelastet werden. Um diese Mehrausgaben (zumindest teilweise) zu decken, haben manche Gemeinden eine Zweitwohnungssteuer eingeführt. Zur verfassungskonformen Ausgestaltung dieser gibt es - je nach Gemeinde - unterschiedliche Ausnahmen, in München zB für Bürger mit Einkommen unter 29.000 €. (...)