Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 08.11.2019 von Paul Ziemiak CDU

(...) Es geht nicht darum, ob die Verfassungsfeindlichkeit der Partei gerichtlich bewiesen wurde, sondern einzig und allein um unseren Anstand. Es ist widerwärtig und beschämend zugleich, wie eine Partei Stück für Stück, wie einst die NPD, in die rechtsextreme Ecke wandert. Wer ein derartiges Geschehen in seinen Reihen duldet, der kann niemals mit der Union zusammenarbeiten. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 06.11.2019 von Rolf Mützenich SPD

(...) die von Ihnen genannte Resolutionsentwurf ist mir nicht bekannt. Deutschland setzt sich seit Jahren bei der UN-Abrüstungskonferenz gegen eine Militarisierung des Weltraums ein. Allerdings herrscht dort aufgrund der gegenseitigen Blockaden von Seiten Russlands und der USA de facto seit Jahrzehnten Stillstand. (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 08.11.2019 von Paul Ziemiak CDU

(...) Diese Kontrollinstanz ist nicht neu, sondern fest im Sozialstaatsprinzip verankert. Wir müssen ein effektives Mittel schaffen, um die Grundrente so zielgenau wie möglich an diejenigen Bezieher auszuzahlen, die sie brauchen. Denn Sinn und Zweck ist es, sicherzustellen, dass eben diese im Alter nicht auf Grundsicherung angewiesen sind. (...)

Portrait von Matthias Heider
Antwort 18.11.2019 von Matthias Heider CDU

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Der sogenannte "Methanschlupf" wird nicht von der CO2-Bepreisung erfasst. (...)

Frage von Bernd P. • 06.11.2019
Frage an Boris Weirauch von Bernd P.
Portrait von Boris Weirauch
Antwort 14.11.2019 von Boris Weirauch SPD

(...) Falls Sie sehr große Datenmengen versenden möchten, empfehle ich Ihnen, einen Dienst wie „WeTransfer“ zu nutzen, denn für sehr große Datenmengen ist das E-Mail-Protokoll nicht gemacht. (...)