Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hansjörg Durz
Antwort 26.06.2019 von Hansjörg Durz CSU

(...) "Going Dark" ist eine Realität, für die wir geeignete Lösungen finden müssen. In allen Bereichen der schweren Kriminalität ist verschlüsselte Kommunikation der Tatverdächtigen Alltag und allgegenwärtig. Mit wenigen Klicks können die Täter ihre Kommunikation fast vollständig abschirmen. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 21.06.2019 von Matthias Bartke SPD

(...) Als ehemaliger Pressesprecher des Hamburger Friedensforschungsinstituts dränge ich aber auf eine deutliche Reduktion von Waffenexporten. Ich halte es für unerträglich, dass Deutschland weltweit viertgrößter Waffenexporteur ist. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort 17.06.2019 von Frank Steffel CDU

(...) Ich freue mich selbstverständlich über eine junge Generation, die sich um gesellschaftliche und nicht länger nur individuelle Zielstellungen kümmert. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 17.06.2019 von Matthias Bartke SPD

(...) Am 12.06.2019 hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nun den Referentenentwurf veröffentlicht. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir das Gesetz bald im parlamentarischen Verfahren beraten werden und das Gesetz zum 1.1.2020 in Kraft tritt. (...)

Portrait von Nikolas Löbel
Antwort 24.06.2019 von Nikolas Löbel parteilos

(...) Deutschland als Schauplatz des Kalten Krieges ist sich der aktuellen Bedrohung durch die nunmehr beidseitige Aufkündigung des INF-Vertrags bewusst. Wir tun daher unser Möglichstes, um auf die USA und Russland einzuwirken zu vertraglichen Regelungen zur Abrüstung zurückzukommen. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort 17.06.2019 von Frank Steffel CDU

(...) Eine von allen EU-Mitgliedsstaaten getragene Verteidigungsarmee, eine sogenannte Parlamentsarmee (vergleichbar der Bundeswehr, da sie ausschließlich nach mehrheitlicher Zustimmung durch das EU-Parlament zu Einsätzen befähigt würde), ist im Gespräch. Aber derzeit noch Vision. (...)