Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter H. • 25.09.2018
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 25.10.2018 (...) Das Parlament in NRW und Gerichtsurteile haben die Rodung des Hambacher Forsts bestätigt. Hier eine illegitim Politik vorzuwerfen, geht an den Tatsachen vorbei und ist irreführend. Die Bundesregierung ist in einem engen Dialog mit allen Beteiligten - RWE, Anwohner, Zivilgesellschaft, Verbände - um eine Konsenslösung zu erreichen. (...)
Frage von Peter H. • 25.09.2018
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.10.2018 (...) ja das sehen wir Grüne ganz ähnlich! Wir sind da beim Hambacher Forst und versuchen den klimaschädlichen Braunkohle-Abbau aufzuhalten. (...)
Frage von Peter H. • 25.09.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 27.09.2018 (...) Zudem hat RWE den rechtlichen Zuspruch, den Hambacher Forst für die Kohleförderung nutzbar zu machen. Den Kohleausstieg können wir nicht widerrechtlich erzwingen. (...)
Frage von Peter H. • 25.09.2018
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.09.2018 (...) Da ich als Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen nicht der Regierung angehöre, kann ich Ihnen die Frage leider nicht beantworten. Aber ich kann Ihnen sagen, dass ich selbst erst am vergangenen Sonntag am Hambacher Wald war und auch am kommenden Samstag wieder vor Ort bin. (...)
Frage von Julia S. • 25.09.2018
Antwort von Thomas Jarzombek CDU • 08.11.2018 (...) die Energiewende ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die CDU bekennt sich zu dem Ziel, bis zum Jahr 2030 den CO²Ausstoß um 40 % zu reduzieren und setzt auf einen wachsenden Anteil Erneuerbarer Energien. Deutschland gehört global zu den Vorreitern bei der Erneuerbaren-Energien- und Klimapolitik. (...)
Frage von Johannes S. • 25.09.2018
Antwort von Michael Piazolo FREIE WÄHLER • 04.10.2018 (...) für uns ist Antisemitismus ein Unding und ein Zeichen, weiter wachsam zu sein, zu handeln und den Antisemitismus mit Nachdruck zu bekämpfen. Wir unterstützen daher die Empfehlungen des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus in Bayern. (...)