Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 19.02.2020 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bei einem neuralen Hörverlust ist diese Funktionsfähigkeit – wie Sie selbst schreiben – nicht mehr gegeben. Wenn Hörgeräte trotzdem als Hilfsmittel eingesetzt werden, handelt es sich um eine klassische „Fehlversorgung“ und Missachtung der Bedarfe der Patient*innen. Diese hilft den Patientinnen und Patienten nicht, rentiert sich aber für die Hersteller und den Verkauf. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 27.02.2020 von Annette Widmann-Mauz CDU

Die Union wird sich noch entscheiden, wer als Kanzlerkandidat oder -kandidatin für 2021 in Rennen geht. Dies gilt es nun abzuwarten.

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 16.02.2020 von Erwin Rüddel CDU

(...) vielen Dank für die Frage. So, wie für SPD und Grüne gelten sollte, nicht mit Sozialisten zu paktieren, gilt für die CDU: Keine Zusammenarbeit mit der AfD und "Die Linke". Und das gilt auch für mich! (...)

Frage von Friedrich Wilhelm H. • 12.02.2020
Frage an Wolfgang Stefinger von Friedrich Wilhelm H. bezüglich Jugend
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 20.02.2020 von Wolfgang Stefinger CSU

(...) Auch die Forderung, das EU-Hotspotkonzept aufzugeben und das EU-Türkei-Abkommen zu kündigen, würde meines Erachtens das Problem nur noch verschärfen. Durch den Abschluss des EU-Türkei-Abkommens wurde die Zahl der in Griechenland ankommenden Menschen deutlich reduziert, das Geschäftsmodell der Schleuser empfindlich gestört und es konnten Todesfälle in der Ägäis verhindert werden. Die Aufkündigung des Abkommens wäre das falsche Signal und würde die Flüchtlingszahlen wieder deutlich erhöhen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 13.02.2020 von Christian Lindner FDP

(...) Mit den Stimmen der AfD will er nicht gewählt werden. Bis zu einer Neuwahl geht es nun um eine überparteiliche Persönlichkeit, die von allen demokratischen Parteien gemeinsam gewählt werden kann. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 10.03.2020 von Jan-Marco Luczak CDU

Als Union setzen wir uns seit langem und in besonderem Maße für die Förderung und Unterstützung von Ehrenamt und gesellschaftlichem Engagement ein. Dafür haben wir beispielsweise Anfang Januar 2020 im Bundestag ein Gesetzentwurf zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt erfolgreich eingebracht.