Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von René Pönitz
Antwort 20.02.2020 von René Pönitz PIRATEN

(...) Ich gebe hier meine Einschätzung wieder: Grundsätzlich haben ich nichts gegen die Bildung neuer Stadtteile. Im Gegenteil: so lange in Hamburg noch Zuzug besteht, brauchen wir auch neue Wohnungen. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 21.02.2020 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) wir stehen wie in der Antwort beim wahl-o-mat beschrieben zur Sperrklausel auf Bundeseben sowie bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg. (...) Ganz deutlich: eine Sperrklausel bedeutet für uns keine „verstümmelte Demokratiepraxis“, sondern bringt Stabilität in mittlerweile sehr ausdifferenzierte Parlamente. (...)

Portrait von Jan Otto Witt
Antwort 20.02.2020 von Jan Otto Witt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) An dieser Stelle erlaube ich mir den Tipp, mit den dortigen Beamt*innen ins Gespräch zu kommen. Je öfter das Gespräch von unterschiedlichen Menschen gesucht wird, um so mehr erkennt die untere Verkehrsbehörde die Gefahr in dieser Straße. (...)

Kerstin Tack
Antwort 09.03.2020 von Kerstin Tack SPD

Nun zu Ihrer Frage nach Bestandsrentnerinnen und -rentnern in der Erwerbsminderungsrente. Wir als SPD finden auch, dass etwas für die Bestandsrentnerinnen und -rentner getan werden muss. Deshalb haben wir die Regierung dazu aufgefordert, Vorschläge zu machen, wie Verbesserungen für diesen Personenkreis erreicht werden können. Eine Antwort hierauf steht aber noch aus. Wir haben inzwischen die Erwerbsminderungsrenten mehrfach verbessert, indem wir die Zurechnungszeiten verlängert haben. Dies gilt jedoch nicht für Bestandsrentnerinnen und -rentner. Das liegt vor allem daran, dass zwei wesentliche Punkte mit der Union nicht zu klären waren:

Janosch Ondraczek - Portrait
Antwort 20.02.2020 von Janosch Ondraczek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) zugegebenermaßen hatte ich nur bedingt Einfluss darauf, welchen Listenplatz auf der Landesliste der Grünen ich letztlich bekomme, aber natürlich trete ich nun mit der Absicht an, im Rahmen meines Bürgerschaftsmandats alle Fragen nach dem Sinn des Lebens, dem Universum und dem ganzen Rest nach bestem Wissen und Gewissen zu beantworten. Davon, dass ich hierfür ausreichend qualifiziert bin, können Sie sich gerne auf meiner Kandidaten-Website (https://janosch4gruene-hh.blogspot.com/) überzeugen. (...)

Antwort 20.02.2020 von Antoine Schneider Die Linke

(...) Zurück zu ihrer Frage. Ich denke, dass die Tierbefreiung aus Versuchlaboren und die Blockade von Schlachthöfen eine legitimes Mittel sein kann, um auf die konsequente Umsetzung von Tierrechten aufmerksam zu machen. Bei diesen Aktionen muss aber gewehleistet sein, dass kein Menschenleben gefährdet wird. (...)