Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gudrun Brendel-Fischer
Antwort von Gudrun Brendel-Fischer
CSU
• 05.10.2018

(...) Dass im Kontext der Migrationspolitik Begriffe fielen, die zu Fehldeutungen führten, mag sein. Ich kann Ihnen aber aus eigener Erfahrung bei der Betreuung von Flüchtlingen/Asylbewerbern aus sagen, dass es sehr wohl zahlreiche Anwaltskanzleien gibt, die nicht immer im Sinne der Mandatschaft, sondern für den eigenen Geldbeutel arbeiten. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 11.01.2019

(...) Nach dem Gesetz zur Verbesserung der Leistungen bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und zur Änderung anderer Gesetze (EM-Leistungsverbesserungsgesetz, BGBl. I S. 2509) wird die Zurechnungszeit für zukünftige Rentnerinnen und Rentner schrittweise weiter bis 2024 auf 65 Jahre verlängert. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 16.11.2018

(...) Mit Ihren Pauschalisierungen werden Sie der von Ihnen angesprochenen Problematik nicht gerecht. Die SPD hat zur Migrationspolitik einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt. Unser Fünf-Punkte-Plan zeigt, dass man die Achtung der Menschenrechte und des internationalen Rechts und die Steuerung der Migration von Geflüchteten in einem Konzept vereinen kann. (...)

Portrait von Matthias Seestern-Pauly
Antwort von Matthias Seestern-Pauly
FDP
• 09.10.2018

(...) Die Freien Demokraten und ich setzen uns in der aktuellen Debatte um die Ferkelkastration für eine Lösung ein, die sowohl der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirte als auch dem Wohl der Tiere hinreichend Rechnung trägt. Für uns bedeutet dies, dass Lösungen, bei denen eine hohe Ferkelsterblichkeit die Folge wäre oder bei denen die Ferkel großen Schmerzen ausgesetzt wären, nicht hinnehmbar sind. (...)

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