Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Müller
Antwort 15.08.2019 von Carsten Müller CDU

(...) Internetbasierte Kommunikation ist ein wichtiger Bestandteil unseres Alltags geworden. Wie in allen Bereichen des gesellschaftlichen Miteinanders gibt es neben einer Vielzahl seriöser, vertrauensvoller Anbieter auch Marktteilnehmer mit unlauteren Absichten. Ich stimme Ihnen zu, dass die Wirkung einer bewussten Täuschung auf die Nutzer gravierend sein kann. (...)

Nadine Schön
Antwort 27.09.2019 von Nadine Schön CDU

(...) Die Stellungnahme legt dar, dass die in Deutschland zugelassenen Masernimpfstoffe sehr sicher in der Anwendung sind. Die Auswertung einer vom PEI durchgeführten Studie bestätigt die uneingeschränkt positive Nutzen-Risiko-Bilanz der Impfstoffe und das mindestens 1000-fach geringere Risiko schwerer Nebenwirkungen im Vergleich zu den Masern. (...)

Portrait von Dirk Panter
Antwort 19.08.2019 von Dirk Panter SPD

(...) Diese wichtigen Verbesserungen ziehen aber auch höhere Kosten für Pflegebedürftige nach sich. Wir setzen uns deswegen für die Einführung einer Pflegevollversicherung ein. Pflege darf nicht zum finanziellen Risiko für Gepflegte und Angehörige werden. (...)

Portrait von Christin Melcher
Antwort 20.08.2019 von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) · Wir wollen schnellstmöglich eine tarifgerechte Bezahlung und langfristig einen flächendeckenden Tarifvertrag für alle Krankenpflege, Pflegefach- und Pflegehilfskräfte. Deshalb setzen wir uns auf Bundesebene für die Erhöhung des Pflegemindestlohns ein. (...)

Portrait von Rico Gebhardt
Antwort 19.08.2019 von Rico Gebhardt Die Linke

(...) Nein, Sie stehen selbstverständlich nicht in der Recherche-Verantwortung; ich bitte nur immer um die Formulierung eines konkreten Anliegens, damit ich die Chance habe, konkret zu antworten. Insofern danke ich Ihnen sehr für Ihre Schilderung der Handlungsweisen im Jobcenter – ein solches Vorgehen wäre in der Tat falsch und nützte keiner Seite, weder den Arbeitsuchenden noch den Unternehmen. Die Legislaturperiode des Landtages endet mit der Wahl in weniger als drei Wochen, aber ich werde schon einmal mit unserem Arbeitsmarktpolitischen Sprecher Nico Brünler und unserer Sozialpolitischen Sprecherin Susanne Schaper darüber reden, wie wir das in der neuen Wahlperiode parlamentarisch aufgreifen können. (...)