Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die im Konjunkturpaket beschlossenen Fördermaßnahmen unterstütze ich voll und ganz.  (...)

(...) Bei der konkreten Ausgestaltung spielen Nachhaltigkeitsgesichtspunkte selbstverständlich eine wichtige Rolle. (...)

(...) Wie ich Ihnen gestern bereits geschrieben haben, werden die Schutzmaßnahmen nicht von uns auf Bundesebene getroffen. Die Zuständigkeit für die Kontaktbeschränkungen und andere Maßnahmen liegt ausschließlich und allein beim Land, in manchen Fällen auch bei den Landkreisen. (...)

(...) Eine Abwrackprämie für Autos ist nicht vorgesehen (...)

(...) Ich bin kein Fan von Kaufprämien für Verbrenner, finde es aber dennoch legitim, dass diese Diskussion geführt wird, wenn es um kurzfristige Maßnahmen geht. (...)

Die Abwrackprämie - und damit in fossiler Rückschritt - wurde verhindert, das ist ein großer Erfolg der Klimabewegung. Ein echter Aufbruch für konsequenten Klimaschutz braucht aber mehr als einzelne Förderprogramme und altbekannte Maßnahmen: Er braucht Entschlusskraft bei der Umsetzung und Langfristigkeit, damit entsprechende Investitionen in die Transformation auch erfolgen.