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Danyal Bayaz
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Frage von Herbert K. •

Frage an Danyal Bayaz von Herbert K. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Bayaz,

was halten Sie von einer Mobilitätsprämie für alle anstatt einer Abwrackprämie für die finanziell besser Gestellten, die sich auch in Coronazeiten ein neues Auto leisten können?

Jedesmal, wenn ich das Haus verlasse und die vielen Autos ("Stehzeuge") in der Straße sehe, frage ich mich, brauchen wir wirklich soviele Autos? Ist das nicht eine gewaltige Fehlinvestition, dass jeder meint er muss ein eigenes "Stehzeug" haben? Wer es nicht vernünftiger eine praktikable Lösung zu finden, dass man die vorhandenen Autos gemeinsam nutzen kann? Mit den frei werdenden Finanzmitteln könnte man viel Gutes tun.

Leider will gerade unser Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei der Bundesregierung eine Kaufprämie durchsetzen. Überzeugen Sie ihn, dass das nicht der richtige Weg ist.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Köhler,

ob eine Mobilitätsprämie das richtige ist, kann ich nicht 100% sagen. Alle Maßnahmen, die jetzt in der Krise angeschoben werden, sollten behutsam, klug und zielgerichtet sein mit dem Fokus, dass erstens die Wirtschaft wieder an Fahrt gewinnt und wir aber zweitens auch ein anderes großes Ziel verwirklichen: Umwelt und Wirtschaft zusammenbringen.

Ich bin kein Fan von Kaufprämien für Verbrenner, finde es aber dennoch legitim, dass diese Diskussion geführt wird, wenn es um kurzfristige Maßnahmen geht. Ein Konjunkturpaket sollte aber nicht nur fragen: „Wie retten wir 2020?“, sondern auch „Was brauchen wir für 2030?“

Aus dem Beschluss der Grünen vom 02.05.2020 die Perspektiven für eine Mobilitätsprämie aufzeigt:

„Die nun nötigen Konjunkturmaßnahmen bieten eine große Chance für die ökologische Wende, vor allem im Verkehrsbereich: Bürger*innen, die ihren privaten Pkw abmelden und keinen neuen anschaffen, können eine Mobilitätsprämie in Anspruch nehmen, um darüber klimafreundliche Alternativen wie eine BahnCard, eine ÖPNV Jahreskarte, ein Lastenfahrrad oder Car- oder Bikesharing-Angebote mitfinanziert zu bekommen.“
https://cms.gruene.de/uploads/documents/D-01NEU_Eind%C3%A4mmung_Erholung_und_Erneuerung.pdf

Mit freundlichen Grüßen,
Danyal Bayaz