(...) Das neue Gesetz ermöglicht die ärztliche Verschreibung von Arzneimitteln auf Cannabisbasis sowie getrockneter Cannabisblüten auf Rezept sowie die Kostenübernahme durch die Krankenkassen. Auf diese Weise erhalten schwer und chronisch erkrankte Patienten bei medizinischer Notwendigkeit Zugang zu entsprechenden Arzneimitteln. (...)
Sehr geehrter Herr D.,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
(...) Unser Ziel ist die Veränderung des Projektes. Hierzu gehören zusätzliche Gleise am Hauptbahnhof, die sich in Form von rechtwinklig auf den Tiefbahnhof zulaufenden, etwas tiefergelegten Kopfgleisen realisieren lassen, ohne dass die geplante Bebauung des Gleisvorfeldes eingeschränkt werden müsste. (...)
(...) Im Ergebnis komme ich zu der Überzeugung, dass ich ein generelles Tempolimit für jeden Autobahnkilometer nicht für zielführend halte. (...)
(...) Für Bundestagsabgeordnete gibt es daher klar definierte Verhaltensregeln, denen nachzukommen ist. Diese besagen unter anderem, dass Spenden, Gastgeschenke, sonstige Zuwendungen für die politische Tätigkeit sowie Tätigkeiten und Funktionen, die vor- und neben dem Mandat ausgeübt werden, offengelegt werden müssen. (...)
(...) Während die Gebühren durch die Gemeinden festgelegt werden, kann der lokale Versorger die Preise eigenverantwortlich gestalten. Im Bundesparlament ergibt sich für mich deswegen keine Handlungsmöglichkeit. (...)