Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard Z. • 26.09.2019
Frage an Markus Töns von Gerhard Z. bezüglich Umwelt
Portrait von Markus Töns
Antwort 27.09.2019 von Markus Töns SPD

(...) Als Bundestagsabgeordneter in Gelsenkirchen stehe ich den Bürgerinnen und Bürgern aber jederzeit zur Verfügung, zum Beispiel per mail unter markus.toens@bundestag.de . Zusätzlich biete ich über meine Wahlkreisbüros in Buer und der Gelsenkirchener Innenstadt regelmäßig Sprechstunden an. (...)

Frage von Per G. • 26.09.2019
Frage an Stephan Weil von Per G. bezüglich Recht
Portrait von Stephan Weil
Antwort 27.09.2019 von Stephan Weil SPD

(...) Gleichwohl gilt für Stephan Weil: Niedersachsen stellt sich seiner humanitären Verantwortung. Darüber hinaus hat Herr Weil bereits im letzten Jahr der Deutschen Presse Agentur gegenüber erklärt, dass es in Niedersachsen keine Großeinrichtungen geben wird, in denen Menschen ohne Perspektive längere Zeit konzentriert sind und die auch noch in kleineren Orten liegen. (...)

Portrait von Laura Wahl
Antwort 26.09.2019 von Laura Wahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich sehe die von Ihnen angesprochenen Freihandelsabkommen aus ökologischen und sozialen Gründen sehr kritisch und habe mich damals an den Protesten gegen TTIP selbst aktiv beteiligt. Ich finde, dass es gerechte Handelsregeln geben muss, die fairen Wettbewerb und eine ressourcenschonende Produktionsweise fördern sowie Beschäftigte und Verbraucher*innen schützen. (...)

Portrait von Martin Truckenbrodt
Antwort 26.09.2019 von Martin Truckenbrodt ÖDP

(...) diese sehr allgemein formulierte Frage möchte ebenso allgemein beantworten: Die ÖDP ist die einzige wachstumskritische Partei Deutschlands. Dahinter steht nichts anderes als die Botschaft, die der Club of Rome schon 1972 mit seinem Buch "Die Grenzen des Wachstums" der Weltöffentlichkeit vorgestellt hat. (...)

Portrait von Tassilo Timm
Antwort 26.09.2019 von Tassilo Timm MLPD

(...) Aber eben in Teilen auch von der Landesregierung. In Thüringen werden Flüchtlinge genauso wie Menschen zweiter Klasse behandelt wie in anderen Bundesländern, es wird sich genauso der Profitlogik großer Konzerne wie K+S, Opel oder Siemens untergeordnet und ihnen Subventionen versprochen. Benjamin Hoff, Leiter der Staatskanzlei war federführend an der Unterdrückung des diesjährigen Gedenkens an Ernst Thälmann auf der Gedenkstätte Buchenwald beteiligt. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort 01.10.2019 von Heribert Hirte CDU

(...) Politiker - und nur diese - sind für Ministerämter demokratisch legitimiert, und dann gibt es viele Gründe für den Vorschlag eines bestimmten Politikers für ein Ministeramt oder auch das Amt eines Parlamentarischen Staatssekretärs, der dem Minister/der Ministerin zuarbeitet. In der Regel wird hier unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren wie Fachkenntnisse, Erfahrung, geographische Herkunft, Geschlecht, Forderungen des Koalitionspartners und mit Rücksicht auf Ausgewogenheit über die konkrete Besetzung entschieden. (...)