- Jahrgang
- 1971
- Wohnort
- Seltendorf
- Berufliche Qualifikation
- gelernter Energieelektroniker
- Ausgeübte Tätigkeit
- IT-Administrator
- Wahlkreis
- Liste
- Landesliste, Platz 1
- Parlament
- Thüringen
Thüringen
Die Einstellung weiterer Kita-Betreuer:innen soll Vorrang haben vor der Einführung eines zweiten beitragsfreien Kitajahres.
Ich gehe davon aus, dass die Kostenfreiheit nicht zu deutlich mehr zu betreuenden Kindern führen wird. Die ÖDP fordert auf Bundesebene ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungs- und Pflegegehalt. Damit wären dann kostenfreie Kitajahre hinfällig.
Jugendliche sollen bereits ab 16 Jahren bei Landtagswahlen mitwählen dürfen.
Die ÖDP fordert in Ihrem Bundesprogramm ein Wahlrecht ab 14.
Um die im Thüringer Klimagesetz festgelegte Energiewende bis 2040 zu erreichen, muss es ermöglicht werden, im Thüringer Wald Windräder zu errichten.
Windräder im Wald sind nicht zuletzt nicht nachhaltig. Dies trifft vor allem auf derzeitige Brachflächen zu. Es macht keinen Sinn ein Windrad nur für 20 Jahre aufzubauen.
Im Kampf gegen steigende Mieten soll Thüringen dem Vorbild Berlins folgen und eine Mietobergrenze gesetzlich festlegen.
Dies ist eine alte Forderung der ÖDP.
Der Verfassungsschutz in seiner jetzigen Form ist ein wichtiges Instrument und muss beibehalten werden.
Grundsätzlich würde ich hier zum Ja tendieren. Allerdings habe ich mich mit dieser Frage noch nicht ausgiebig genug beschäftigt.
Nach 35 Beitragsjahren sollen Arbeitnehmer:innen eine Grundrente erhalten.
Die aktuelle Regelung mit 45 Jahren für den Bezug der vollen Rente muss überdacht werden. Die ÖDP war die erste Partei, die den gesetzlichen Mindestlohn auf Basis der Mindestsicherung zum Renteneintritt berechnet hat. Damit hätte sich diese Problematik zukünftig weitestgehend erleidigt.
Abgelehnte Asylbewerber:innen sollen konsequent in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.
Allerdings werden hier derzeit u.a. bei der Frage der sicheren Herkunftsländer keinen sinnvollen Entscheidungen getroffen. Ebenfalls sollte man über längere Zeit sehr gut integrierten Menschen eine reguläre Einwanderung ermöglichen. Dazu fehlt in Deutschland immer noch ein Einwanderungsgesetz.
Es soll ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Lobbyist:innen und der Politik veröffentlicht werden.
Zu 100% eine Position der ÖDP! Wir nehmen deshalb als einzige Partei Deutschlands keine Firmenspenden an.
Es darf keine weiteren Gemeinde- und Kreisfusionen mehr geben.
Diese beiden Punkte sollte man besser nicht in eine Frage zusammenfassen. Gegen freiwillige Gemeindefusionen ist nichts einzuwenden. Hier hapert es leider oft an fehlenden Absprachen innerhalb der Landkreise. Größere Landkreise bringen mehr Nach- als Vorteile. Mehr Details in unserem Landesprogramm.
Massentierhaltung sollte verboten werden.
Es gibt auch vertretbare Formen große Anzahlen an Tieren zu halten. Unser Ansatz ist die Begrenzung auf 2 Großvieheinheiten je Hektar. Damit würden die Gülleflut eingedämmt und die Fleischüberproduktion gestoppt. Und der Amazonasregenwald würde nach Abschluss des Freihandelsabkommens nicht brennen.
Es sollen mehr Pflegekräfte aus dem Ausland angeworben werden.
Viele Pflegekräfte sind aus Deutschland abgewandert. Es muss Lohngerechtigkeit geschaffen werden. Abbau des Lohngefälles zwischen Alten und Neuen Bundesländern. Aufwertung nichtakademischer Arbeit. Usw. Es ist moralisch nicht vertretbar in größerem Umfang anderen Ländern die Fachkräfte wegzunehmen.
Der vereinbarte Mindestlohn für öffentliche Aufträge von 11,42€/Stunde ist zu hoch und soll zurückgenommen werden.
Die ÖDP war die erste Partei, die den gesetzlichen Mindestlohn auf Basis der Mindestsicherung zum Renteneintritt berechnet hat. Damit hätte sich diese Problematik zukünftig weitestgehend erledigt. Wir fordern aktuell einen bundesweiten Mindestlohn von 12 €.
Die Listen der Parteien zur Landtagswahl müssen sich zu gleichen Anteilen aus Männern und Frauen zusammensetzen.
Die ÖDP lehnt Frauenquoten und ähnliches ab. Das neue Paritätsgesetz schafft keine Gerechtigkeit, sondern würdigt die Kompetenz und den Einsatz von Frauen herab. Gleichberechtigung ist nur durch die Schaffung von Chancengleichheit und Gleichbehandlung, z.B. gleiche Bezahlung, realisierbar.
Die aktuelle Anzahl von Gemeinschaftsschulen soll nicht weiter erhöht werden.
Wir begrüßen die Gemeinschaftsschule im Sinne eines längeren gemeinsamen Lernens. Wir stehen aber auch für eine freie Schulwahl und die gleichberechtigte Förderung von Schulen anerkannter freier Träger.
In Thüringen soll es mehr staatlich geförderte Programme gegen Rassismus und Antisemitismus geben.
Grundsätzlich ein Ja. Dazu müsste ich mir allerdings noch einen Überblick über den diesbezüglichen aktuellen Stand der Dinge machen.
Das Land Thüringen soll auch weiterhin Stipendien für angehende Ärzt:innen finanzieren, damit sie sich später im ländlichen Raum niederlassen („Thüringen-Stipendium“).
Ich zweifle die Effizienz solcher Maßnahmen an. Zielführender wäre ein Ausbau der Infrastruktur im ländlichen Raum, damit dieser als Lebensraum attraktiver wird.
Mit überschüssigen Steuereinnahmen soll das Land Thüringen vorrangig Schulden zurückzahlen.
Aus Verantwortung gegenüber kommender Generationen sind dauerhafte Schulden abzulehnen und sollten so schnell wie möglich abgebaut werden.
Der Ausbau von Radwegen soll Vorrang vor Investitionen ins Autostraßennetz haben.
Das Radwegenetz in Thüringen muss umfassend ausgebaut werden. Aktuell erfolgt dies oft nur aus touristischen Beweggründen. Das Fahrrad muss jedoch ein gleichberechtigtes Fortbewegungsmittel im Individualverkehr sein können.