Antwort 18.11.2020 von Katja Kipping Die Linke
(...) Es gibt also neben vielen nachvollziehbaren Schranken, die aus konkurrierenden Grundrechten resultieren, auch solche, die man diskutieren muss und sollte. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.11.2020 von Daniela Ludwig CSU
(...) wenn Sie eine Projektarbeit zu diesem Thema schreiben, dann ist abgeordnetenwatch vielleicht nicht der passende Rahmen. (...)
Antwort 20.11.2020 von Svenja Stadler SPD
(...) gerne möchte ich Ihre Projektarbeit unterstützen und habe das Gefühl, dass ich Ihre Fragen ausführlicher telefonisch beantworten kann. (...)
Antwort 27.11.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zumal auch im öffentlichen Diskurs immer wieder eine Debatte für die Grenzen geführt wird, Stichwort z.B. Hassrede. Wobei auch diese grundsätzlich von Artikel 5 geschützt wird, sogar dann wenn sie mit fundamentalen Wertenüber Kreuz liegt. (...)
Antwort 24.11.2020 von Alexander Krauß CDU
(...) Im Übrigen ist es auch nichts Neues, dass Grundrechte mitunter eingeschränkt werden können (...)
Antwort 19.11.2020 von Frank Steffel CDU
(...) Der Erlass von Rechtsverordnungen, der mit diesem Gesetz gestattet wird, kann jederzeit vom Parlament wieder abgeändert oder gänzlich rückgängig gemacht werden (...)