Antwort 18.11.2020 von Gustav Herzog SPD
Der Bundestag hat seit März in jeder (!) Sitzungswoche zum Thema Pandemie und Maßnahmen diskutiert und entschieden. Von einfachen Anträgen bis zum Milliarden Euro Haushalt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.11.2020 von Mark Helfrich CDU
(...) In den vergangenen Wochen ist aber deutlich geworden, dass das Infektionsschutzgesetz in der alten Fassung nicht alle Anforderungen der Pandemie-Bekämpfung im Jahr 2020 erfüllt. (...)
Antwort 18.11.2020 von Stefan Müller CSU
(...) Der Gesetzentwurf für das EEG 2021 sieht nun eine Anpassung des Rechtsrahmens für ausgeförderte Erneuerbare-Anlagen vor. (...)
Antwort 15.01.2021 von Peter Altmaier CDU
(...) So bieten beispielsweise Firmen ein Fahrrad-Leasing an, einige Energieversorger unterstützen den Kauf von Elektrorädern ebenso wie Kommunen (z.B. München oder Tübingen). (...)
Antwort 18.11.2020 von Erwin Rüddel CDU
(...) Der Ausschuss für Humanarzneimittel (CHMP) bei der Europäischen Arzneimittelagentur EMA hat mit dem zweiten Rolling-Review-Verfahren für einen Impfstoff gegen COVID-19 für Europa begonnen. (...)
Antwort 12.01.2021 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Es ist daher umso dringlicher, dass auch Bundesregierung – leider wurde die deutsche EU Ratspräsidentschaft auch an dieser Stelle nicht engagiert genutzt - und Europäische Union ihr Engagement in der Region erhöhen. (...)