Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Steffen B. • 08.05.2019
Antwort von Martina Lennartz DKP • 08.05.2019 (...) Das ist eine allgemeine Frage, die gar nicht so einfach zu beantworten ist. Wir halten neben den Atomkraftwerken auch das Militär für einen der Hauptverursacher von Umweltverschmutzung. Das Militär ist nicht nur als großer Ressourcenverschwender (Energie, Landverbrauch), sondern auch als Umweltzerstörer bekannt: Fluglärm, Manöverschäden, die Verseuchung vonTruppenübungsplätzen mit Öl und Benzin, die Ökoschäden in Deutschland und in den ganzen Kriegseinsätzen weltweit.So hat die Bundeswehr durch den Einsatz von gesundheitsschädlichem Löschschaum zahlreiche Standorte verunreinigt. (...)
Frage von Susanne C. • 08.05.2019
Antwort von Karin Peschau DIE FRAUEN • 14.05.2019 (...) Ich schicke dir zunächst den Link, über den du unser Programm öffnen kannst: http://www.feministischepartei.de/programm.html Bei der Feministischen Partei DIE FRAUEN stehen die Interessen von Frauen im Mittelpunkt, und besonders Themen, bei denen ausschließlich Frauen entscheiden sollten, wie z.B.: Sorgerecht nur für Mütter, alleinige Entscheidung über den Schwangerschaftsabbruch, Prostitution und Pornographie. (...)
Frage von Christoph H. • 08.05.2019
Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.05.2019 (...) Den Gesetzesentwurf zur Widerspruchslösung bei der Organspende von Gesundheitsminister Spahn und dem SPD-Abgeordneten Karl Lauterbach lehne ich ab. Ein Schweigen darf bei einer solch persönlichen Frage keine Zustimmung bedeuten. (...)
Frage von Frank K. • 08.05.2019
Antwort von Sabine Waschke SPD • 08.05.2019 Sicherlich ist Ihnen bekannt, dass nicht Hessen Mitglied in der EU ist sondern die Bundesrepublik Deutschland ist Mitgliedsstaat. Deswegen macht es auch keinen Sinn, wenn die Hessen SPD ein eigenes Europawahlprogramm erstellt. (...)
Frage von Anett F. • 08.05.2019
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.05.2019 (...) Das dies bisher für verschiedene Materialien wie z.B. Lithium als neues Material für Batterien nicht stattfindet, liegt nicht an fehlender Technik sondern daran, das Primärlithium auf dem Markt billiger zu bekommen ist. Deshalb kommt es darauf an, Produktionsketten auf Rohstoffeinsparung und Recycling hin zu optimieren. Das gilt aber für alle Rohstoffe. (...)
Frage von Rafael S. • 08.05.2019
Antwort von Jens Maier AfD • 09.05.2019 (...) Aus den genannten Gründen setzt sich die AfD-Bundestagsfraktion dafür ein, grundsätzlich die "Einwilligungslösung", wie sie momentan gültig ist, beizubehalten. Es muss darüber nachgedacht werden, Informationskampagnen der Bundesregierung auszuweiten und eventuell auch bei Behördenbesuchen die Bürger auf das Thema von Gewebe- und Organspenden aufmerksam zu machen. (...)