Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.12.2020 von Stephan Brandner AfD

(...) Außerdem sollten die Alten und Kranken in eine Lage versetzt werden, in der es nicht nötig ist, den öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen, wo Abstand nie gewahrt werden kann. Denkbar sind hier Gutschiene für Rufbusse und Taxen. (...)

Portrait von Olaf Duge
Antwort 22.12.2020 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich sehe auch keinen Grund die von Ihnen gestellte Frage aufzuwerfen. Frau Gallina ist Zeugin, nicht Beschuldigte. Eine Rücktrittsforderung beinhaltet bereits eine Schuldzusprechung. Die aber liegt nicht vor. Abgesehen davon hat sich Frau Gallina für Irritationen entschuldigt (...)

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 16.12.2020 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre Frage, ob Justizsenatorin Anna Gallina zurücktreten soll, beantworte ich mit einem klaren Nein. (...)

Portrait von Johannes Müller
Antwort 14.12.2020 von Johannes Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Eine Rücktrittsforderung intendiert bereits eine Schuldzusprechung, die wir entschieden zurückweisen müssen. (...)