Antwort 08.01.2021 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Frau Lagarde glaubt auf jeden Fall, einen Weg gefunden zu haben, der den Artikel 123 AEUV nicht verletze. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.01.2021 von Marco Bülow Die PARTEI
(...) Wir brauchen eine andere Politik. Vor allem ein Ende der bisherigen Verbotspolitik. (...)
Antwort 05.01.2021 von Annette Widmann-Mauz CDU
(...) Zu dem von Ihnen geschilderten Fall kann ich leider keine Stellung nehmen, da sich die genauen Umstände meiner Kenntnis entziehen. (...)
Antwort 07.01.2021 von Monika Grütters CDU
(...) Jens Spahn hat das offenkundig getan und ist seinen Informationsverpflichtungen und der Wahrung der Abstands- und Hygieneregelungen im Restaurant nachgekommen. (...)
Antwort 15.01.2021 von Jana Schimke CDU
(...) Ich gehe davon aus, dass sich auch mein Kollege bei seinem Restaurantbesuch an die geltenden Regelungen gehalten hat. (...)
Antwort 29.06.2021 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Fraktion hat beschlossen für bestimmte Funktionen eine Funktionszulage zu vergeben. (...)