Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus B. • 20.05.2019
Antwort von Boris Weirauch SPD • 03.07.2019 (...) Ihrer Forderung, dass Kommunen bei einfachen Auskünften keine Gebühren erheben dürfen sollen, möchte ich mich bei allem grundsätzlichen Verständnis jedoch im Ergebnis nicht anschließen. Es wäre aus meiner Sicht nicht opportun, Kommunen per Landesgesetz Aufgaben zu übertragen und ihnen dafür die alleinigen Kosten aufzuerlegen. (...)
Frage von Georgina W. • 20.05.2019
Antwort von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.05.2019 (...) Wir fordern darüber hinaus einen Grundrechts-TÜV, also unabhängiges Gremium aus Verfassungsexpert*innen, das alle Mitgliedsländer regelmäßig auf die Einhaltung demokratischer Grundsätze hin überprüft und, wenn nötig, Sanktionen vorschlagen kann. (...)
Frage von Georgina W. • 20.05.2019
Antwort von Martin Buschmann parteilos • 21.05.2019 (...) Die Frage ist leider, warum haben sich die anderen Tierschutzparteien von uns abgespalten? (...)
Frage von Benjamin B. • 20.05.2019
Antwort von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.05.2019 Sehr geehrter Herr B.,
Da bin ich völlig Ihrer Meinung!
Mit freundlichem Gruß,
Daniel Freund
Frage von Herbert B. • 20.05.2019
Antwort von Martina Lennartz DKP • 21.05.2019 (...) Wir fordern ein Ende der Kriege und Auslandseinsätze der Bundeswehr, Verringerung des Rüstungsetats, Verbot von Rüstungsexporten (...)
Frage von Wolfgang M. • 20.05.2019
Antwort von Gerald Höns AfD • 20.05.2019 Sehr geehrter Herr Moeller,
als lizensierter Funkamateur mache ich mir da überhaupt keine Sorgen.