Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Lennartz
Antwort von Martina Lennartz
DKP
• 24.05.2019

(...) In diesem steht, dass der Staat denGemeinden und Gemeindeverbänden die zur Durchführung ihrer eigenen und derübertragenen Aufgaben erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- undFinanzausgleichs zu sichern hat. Von daher ist der Protest wichtig, denndie Bürgerinnen und Bürger fordern nur ihr Recht ein, den wirselbstverständlich unterstützen. (...)

Anwalt der Herzen
Antwort von Peter Weispfenning
MLPD
• 22.05.2019

(...) Aber unter kapitalistischen Bedingngen wird der Fortschritt in sein Gegenteil verkehrt: 5G soll breit eingeführt werden, ohne notwendige gründliche Untersuchungen der möglichen Folgen – Hauptsache, die deutschen Konzerne haben die Nase vorn im internationalen Konkurrenzkampf. Ich fordere auch strengere Vorschriften zum Schutz vor den davon ausgehenden Strahlungen, besonders für Kinder, Kranke und Ältere. (...)

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