DIE GRÜNEN

Frage an Astrid Rothe-Beinlich von Crgre Tenjvgm bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

09. Februar 2020 - 16:02

Guten Tag,
ich frage mich, ob alle nicht verbotene Parteien in unserer Demokratie nicht die gleich behandelt werden müssen? Das ist ein Merkmal unserer starken Demokratie und nur in Diktaturen anders. Müssen wir dann nicht auch jedem Menschen mit Respekt begegnen, auch wenn er eine andere Partei wählt, als erwartet? Oder sollten Menschen „vor sich selbst“ beschützt werden, wenn sie einer möglicherweise falschen Meinung sind?

Frage von Crgre Tenjvgm
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich
10. Februar 2020 - 09:59
Zeit bis zur Antwort: 17 Stunden 56 Minuten

Sehr geehrter Herr Tenjvgm,

richtig ist, dass alle in den Landtag gewählten Parteien demokratisch gewählt worden.

Das sagt aber noch lange nichts über deren Verfasstheit. Gerade die Höcke-AfD macht immer wieder deutlich, dass es ihr mit ihrem Gebahren einzig und allein um die Verächtlichmachung unserer Demokratie geht. Sie äußert sich und agiert rassistisch, antidemokratisch und menschenverachtend.

Insofern muss ich kostatieren: Die AfD ist eben keine normale Partei.

Ich halte dennoch wenig von Verbotsdebatten, da Verbote nichts an den Haltungen dahinter ändern, sondern in der Regel nur zur Verdrängung oder Reorganisation unter neuem Namen führen.

Fur mich ist entscheidend, dass wir als Demokrat*innen zusammenstehen und uns niemals an einem Dammbruch wie in Thüringen geschehen beteiligen, sondern im Gegenteil, jetzt alles dafür tun, wieder für stabile Verhältnisse zu sorgen. Dafür braucht es eine eigene demokratische Mehrheit - ohne die Stimmen der AfD.

Mit freundlichen Grüßen

Astrid Rothe-Beinlich