Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stefan Wenzel
Antwort von Stefan Wenzel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.08.2019

Ich halte bessere und dichtere Taktfahrpläne, Reaktivierung weiterer Strecken und günstigere Tarife für notwendig. Das käme auch Ihrer Region zugute - sowohl im Alltagsverkehr innerhalb der Region als auch beim Pendeln oder bei längeren Reisen. (...)

Ulrike Müller
Antwort von Ulrike Müller
FREIE WÄHLER
• 04.10.2019

(...) 2) NATO: Ich stehe zur sicherheitspolitischen Zusammenarbeit im Rahmen der NATO. Das Bündnis ist und bleibt ein wichtiger Baustein der sicherheitspolitischen Architektur Europas. Wo Verstöße gegen UN-Mandate stattfinden, muss dies natürlich untersucht und diskutiert werden. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 18.06.2019

(...) anscheinend hat Sie meine letzte Antwort nicht überzeugt. Ich kann Ihnen versichern, die SPD setzt sich aktiv gegen Steuerflucht ein und druckt diesen Standpunkt nicht nur auf Wahlplakate. Leider kann in Ihrem erneuten Schreiben keine weitere Frage dazu erkennen. (...)

Portrait von Uwe Feiler
Antwort von Uwe Feiler
CDU
• 25.06.2019

(...) Mit dem Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften haben wir die Behandlung von gesetzlich Versicherten mit medizinischen Cannabispräparaten an bestimmte Bedingungen geknüpft. Dazu gehört, dass es sich um Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung handelt, die auf andere Weise nicht mehr behandelt werden können oder bei denen eine Aussicht auf Verbesserung des Krankheitsverlaufs oder schwerwiegender Symptome besteht. Dieses Vorgehen halte ich grundsätzlich für richtig, ist es doch von wesentlicher Bedeutung, dass der behandelnde Arzt ausreichend Kenntnis hat in der Behandlung, Wirksamkeit und den Risiken für Patienten. (...)

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