Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael E. • 05.06.2019
Antwort von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.08.2019 Ich halte bessere und dichtere Taktfahrpläne, Reaktivierung weiterer Strecken und günstigere Tarife für notwendig. Das käme auch Ihrer Region zugute - sowohl im Alltagsverkehr innerhalb der Region als auch beim Pendeln oder bei längeren Reisen. (...)
Frage von Alexander W. • 05.06.2019
Antwort von Ulrike Müller FREIE WÄHLER • 04.10.2019 (...) 2) NATO: Ich stehe zur sicherheitspolitischen Zusammenarbeit im Rahmen der NATO. Das Bündnis ist und bleibt ein wichtiger Baustein der sicherheitspolitischen Architektur Europas. Wo Verstöße gegen UN-Mandate stattfinden, muss dies natürlich untersucht und diskutiert werden. (...)
Frage von Sören B. • 05.06.2019
Antwort von Klaus Mindrup SPD • 18.06.2019 (...) anscheinend hat Sie meine letzte Antwort nicht überzeugt. Ich kann Ihnen versichern, die SPD setzt sich aktiv gegen Steuerflucht ein und druckt diesen Standpunkt nicht nur auf Wahlplakate. Leider kann in Ihrem erneuten Schreiben keine weitere Frage dazu erkennen. (...)
Frage von Corena K. • 05.06.2019
Antwort von Uwe Feiler CDU • 25.06.2019 (...) Mit dem Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften haben wir die Behandlung von gesetzlich Versicherten mit medizinischen Cannabispräparaten an bestimmte Bedingungen geknüpft. Dazu gehört, dass es sich um Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung handelt, die auf andere Weise nicht mehr behandelt werden können oder bei denen eine Aussicht auf Verbesserung des Krankheitsverlaufs oder schwerwiegender Symptome besteht. Dieses Vorgehen halte ich grundsätzlich für richtig, ist es doch von wesentlicher Bedeutung, dass der behandelnde Arzt ausreichend Kenntnis hat in der Behandlung, Wirksamkeit und den Risiken für Patienten. (...)
Frage von Michael P. • 05.06.2019
Antwort von Astrid Mannes CDU • 05.06.2019 (...) Ein Mensch muss selber verfügen, ob er seine Organe spenden möchte. Ich möchte die Organspende als eine bewusste und freiwillige Entscheidung beibehalten. Diese Entscheidung darf nicht durch den Staat erzwungen werden. (...)
Frage von Dennis T. • 05.06.2019
Antwort von Martin Buschmann parteilos • 09.06.2019 (...) nächste Woche werden dazu noch einige Gespräche geführt. Ich denke, in spätestens zwei Wochen wird eine Entscheidung fallen. (...)