Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Burkard Dregger
Antwort 02.09.2021 von Burkard Dregger CDU

Diese Fragen müssen die unabhängigen Gerichte des Vereinigten Königreichs entscheiden, an deren Rechtsstaatlichkeit keine Zweifel bestehen.

Portrait von Hakan Taş
Antwort 30.03.2020 von Hakan Taş Die Linke

Unabhängig von der Ausbreitung des Corona-Virus sollte sich die Bundesregierung für die Freilassung des Whistleblowers Julian Assange einsetzen.

Allerdings würde dies voraussetzen, dass die Bundesregierung in außenpolitischen Fragen werte- statt interessengeleitet handelt.

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 07.04.2020 von Thomas Oppermann SPD

(...) Außerdem regt das Positionspapier unserer Fraktion an, den Besitz von kleinen Mengen von Cannabis nicht strafrechtlich zu verfolgen, sondern zukünftig ordnungsrechtlich zu ahnden. Die strafrechtlichen Folgen von geringfügigem Konsum sollen den Lebensweg junger Menschen nicht zerstören. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 25.05.2020 von Peter Altmaier CDU

Ich spreche mich klar gegen eine Vergemeinschaftung der Schulden der Euro-Staaten im Kampf gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise aus.

Frage von Niklas B. • 29.03.2020
Frage an Falko Mohrs von Niklas B. bezüglich Familie
Portrait von Falko Mohrs
Antwort 30.03.2020 von Falko Mohrs SPD

(...) ja Sie dürfen ihre Mutter (zuhause) gemeinsam mit Ihrer Familie besuchen. Im öffentlichen Raum dürfen Sie sich höchstens zu zweit treffen. Ich würde jedoch dringend von einem größeren Treffen abraten. Denn im Moment sollten wir alle versuchen jeden Kontakt zu anderen Menschen zu vermeiden, wenn es irgendwie möglich ist, damit sich das Virus nicht verbreitet.  (...)

Frage von Niklas B. • 29.03.2020
Frage an Imke Byl von Niklas B. bezüglich Gesundheit
Portrait von Imke Byl
Antwort 01.04.2020 von Imke Byl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) nach der Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie vom 27.03.2020 ist der Kontakt zu Personen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein nötiges Minimum zu reduzieren. Um die Verbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen bzw. zu verhindern, ist es sehr wichtig, physische Kontakte so weit es geht einzuschränken.  (...)