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Katharina Schulze
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Frage von Guido L. •

Frage an Katharina Schulze von Guido L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Schulze MdL,
der momentan weltweit grassierende Coronavirus (Sars-CoV-2) stellt eine Herausforderung für die gesamte Menschheit dar. Leider ist (erwartungsgemäß) auch Bayern davon betroffen. Lt. Medienberichten herrscht auch in bayerischen Krankenhäusern, Arztpraxen, Rettungsdiensten und Seniorenheimen ein gravierender Mangel an elementarer Schutzausrüstung (Atemschutzmasken, Desinfektionsmittel, Schutzkleidung usw.: https://www.br.de/nachrichten/bayern/coronavirus-aerzte-beklagen-fehlenden-schutz,Rs6Y1N9 und https://www.ovb-online.de/weltspiegel/bayern/rosenheim-coronavirus-hausaerzte-haben-wenig-atemschutzmasken-13611720.html (exemplarisch)).
Am 27.03.20 titelte die Süddeutsche Zeitung mit der Überschrift "Die überforderte Krisenmanagerin" (gemeint ist die bayer. Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU)): https://www.sueddeutsche.de/bayern/coronavirus-csu-huml-soeder-kommentar-1.4858051
Möglicherweise ist Frau Staatsministerin Huml mit ihrer Rolle als Krisenmanagerin zur Bewältigung der Coronavirus-Pandemie in Bayern tatsächlich überfordert. Weil ich das wahrscheinlich schlechter beurteilen kann als die Fraktionsvorsitzende der stärksten Oppositionspartei im bayerischen Landtag, habe ich mehrere diesbezügliche Fragen an Sie:
- Teilen Sie die Einschätzung von SZ-Journalist Sebastian Beck?
Ende 2012 wurden auf Veranlassung der Bundesregierung mehrere Katastrophen-Szenarien durchgespielt (u.A. eine durch Sars-Viren verursachte Pandemie in Deutschland): http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/120/1712051.pdf (ab Seite 55).
Bekanntlich fällt der Katastrophenschutz in Bayern in die Zuständigkeit des bayerischen Innenministeriums: https://www.stmi.bayern.de/sus/katastrophenschutz/index.php . Am 16.03.20 hat der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bekanntlich den Katastrophenfall für ganz Bayern ausgerufen: https://www.bayern.de/herrmann-stellt-katastrophenfall-fest/
- Wäre es nicht vorrangig die Aufgabe des BayStMI (nicht des BayStMGP), für Katastrophenfälle präventiv(!) für ausreichende Schutzausrüstung für die o.g. Einrichtungen und Institutionen in ganz Bayern zu sorgen?
Falls Sie diese Frage bejahen:
- Teilen Sie meine Auffassung, dass eher das von Staatsminister Joachim Herrmann geleitete Innenministerium anstatt Frau Huml in den Fokus der Kritik wegen (gravierenden) Beschaffungsversäumnissen gerückt werden müsste?
- Wie beurteilen Sie, dass jetzt (ausgerechnet) zwei Spitzenbeamte aus dem bayer. Innenministerium (namentlich Staatssekretär Gerhard Eck und Ministerialdirigent Dr. Winfried Brechmann) ins bayer. Gesundheitsministerium entsandt wurden, um dort für geordnete Verhältnisse zu sorgen? Wird hier nicht "der Bock zum Gärtner gemacht"?
Falls Sie diese beiden Fragen bejahen:
- Thematisieren Sie diesen (m.E. erklärungsbedürftigen) Vorgang bei nächster Gelegenheit bei einer Plenarsitzung im bayer. Landtag oder veranlassen meine Fragen Sie zu einer parlamentarischen Anfrage?

Für Ihre baldige Antwort bedanke ich mich im Voraus und verbleibe

mit freundlichen Grüßen aus Eching (Lkr. Freising)
Guido Langenstück

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr L.,

danke für Ihre Frage und bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Die Söder-Regierung hat einiges falsch gemacht und ihr Krisenmanagement war teilweise fatal. Ich kann und möchte aber nicht einer einzigen Ministerin die Schuld am Versagen der Regierung geben. Die Hauptverantwortung trägt immer der Ministerpräsident, also Markus Söder. Als Grüne Fraktion haben wir in den letzten Jahren viele Anträge zum Thema Pandemiemanagement gestellt, die Sie alle hier finden: https://www.gruene-fraktion-bayern.de/dokumente/corona-gruene-initiativen/. Außerdem klären wir jetzt in einem Untersuchungsausschuss alles rund um die Maskendeals auf – hier alle Infos dazu: https://ua-maske.de.

Herzliche Grüße

Katharina Schulze

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