Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Niklas B. • 29.03.2020
Frage an Imke Byl von Niklas B. bezüglich Gesundheit
Portrait von Imke Byl
Antwort 01.04.2020 von Imke Byl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) nach der Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie vom 27.03.2020 ist der Kontakt zu Personen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein nötiges Minimum zu reduzieren. Um die Verbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen bzw. zu verhindern, ist es sehr wichtig, physische Kontakte so weit es geht einzuschränken.  (...)

Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 07.04.2020 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Generell sollten wir alle in diesen Zeiten unsere sozialen Kontakte auf das notwendigste beschränken, ausreichenden Abstand zueinander halten und die Hygieneregeln beachten. Bitte beachten Sie auch, dass sich die Regelungen innerhalb kurzer Zeiträume wieder verändern können und informieren Sie sich immer aktuell. (...)

Frage von Markus S. • 29.03.2020
Frage an Astrid Mannes von Markus S. bezüglich Recht
Portrait von Astrid Mannes
Antwort 29.03.2020 von Astrid Mannes CDU

wir erleben gerade eine absolute Ausnahmesituation: Eine Pandemie mit Auswirkungen, wie wir sie in Deutschland kaum erlebt haben. Schauen wir uns die Lage in Italien und Spanien an, wo jeden Tag bis zu 1.000 Menschen sterben, dann wissen wir, dass wir unseren kleinen zeitlichen Vorsprung gut nutzen müssen, um eine solche Situation in Deutschland zu vermeiden.

Timon Gremmels
Antwort 30.03.2020 von Timon Gremmels SPD

(...) Wer zwischen dem 1. März und dem 30. Juni 2020 einen Antrag auf Leistungen der Grundsicherung stellt und dabei erklärt, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen, erhält SGB-II-Leistungen (u. a. ALG II). Erst nach dem Ablauf von sechs Monaten gelten wieder die üblichen Vorschriften. Auch Folgeanträge werden unbürokratisch für sechs Monate weiterbewilligt. (...)

Außerdem wird der Zugang zum Kinderzuschlag vereinfacht, um Familien schnell zu helfen, die wegen der Krise Einkommensausfälle haben. (...)

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort 11.05.2020 von Gabriele Dobusch SPD

Der Bahnhof Dammtor stellt uU ein Hindernis für die Zunahme der Anzahl der Fernverkehrszüge im Rahmen des Deutschlandtakts auf der Verbindungsbahn dar.

Portrait von Filiz (Phyliss) Demirel
Antwort 01.04.2020 von Filiz (Phyliss) Demirel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir GRÜNEN wollen das System Schiene weiter stärken – und für Hamburg ergibt sich hierzu durch den neuen Fernbahnhof Diebsteich eine gute Möglichkeit. Der neue Bahnhof Altona wird mit den geplanten Maßnahmen zu einem echten Schnellbahndrehkreuz. Konkret bedeutet das: Die Linie der S4 wird in Richtung Westen verlängert – über den Diebsteich und über die Fernbahngleise bis nach Elmshorn. (...)