Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Meyer
Antwort 23.04.2020 von Volker Meyer CDU

(...) Die Entwicklung Infektionszahlen und der Reproduktionsfaktor wird in Niedersachsen wöchentlich und im besonderen Maße Anfang der nächsten Woche (wg. der bereits genehmigten Lockerungen) neu bewertet, um dann zu entscheiden, ob und wenn ja welche weiteren Lockerungen es in Niedersachsen geben kann. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort 22.05.2020 von Rudolf Henke CDU

(...) Bis zum Inkrafttreten des genannten Gesetzes sah § 56 des Infektionsschutzgesetzes ausschließlich Entschädigungen für eine direkt betroffene, selbst erwerbstätige Person vor. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 28.04.2020 von Hilde Mattheis SPD

(...) Die von Ihnen kritisierte Regelung stellt eine Entschädigung für Eltern in einem sehr spezifischen Fall dar, nämlich wenn sie durch den Ausfall der Kinderbetreuung (Kita, Hort, Tagesmütter) automatisch ihren normalen Arbeitsverdienst verlieren. (...)

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 04.05.2020 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Tragen von Alltagsmasken im ÖPNV und in Geschäften halte ich für geboten, das Tragen an der frischen Luft, beim Radfahren oder Sport hingegen nicht. Die Maskenpflicht bezieht sich auch genau auf die sinnvollen Bereiche.

Portrait von Imke Byl
Antwort 01.05.2020 von Imke Byl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Leider sind wir nicht Teil der Landesregierung von SPD und CDU, die diese Entscheidung trifft. (...)

Portrait von Holger Ansmann
Antwort 23.04.2020 von Holger Ansmann SPD

(...) nach intensiven Vorbereitungen soll den Schülerinnen und Schülern in den Abschlussklassen die Möglichkeit gegeben werden, ihre Leistungen zu zeigen. Das sehen bei den anstehenden Abiturprüfungen im Übrigen alle 16 Bundesländer so. (...)