Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Viehrig
Antwort von Clemens Viehrig
CDU
• 06.08.2019

(...) Zu Ihren Fragen nach einer bundesweiten Abschaffung des Schulgeldes und einer Ausbildungsreform ist in erster Linie bundespolitisches Handeln notwendig. Hierbei unterstützt und begrüßt die CDU Brandenburg jegliche Initiativen der Gesundheitsministerkonferenz zur Schulgeldfreiheit, dieses Ziel muss - im Übrigen - für alle Ausbildungsberufe gelten. (...)

Portrait von Marie Schäffer
Antwort von Marie Schäffer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.07.2019

(...) Eine bundesweite Abschaffung des Schulgeldes liegt nachvollziehbarerweise nicht in der Hand eines einzelnen Bundeslandes. Die Gesundheitsministerkonferenz hat den Beschluss gefasst, die Bundesregierung möge eine bundeseinheitliche Regelung zur Schulgeldfreiheit aller nicht akademischen Gesundheitsfachberufe bis zum Ende des Jahres vorlegen. Diesen Beschluss begrüßen wir. (...)

Portrait von Jana Schimke
Antwort von Jana Schimke
CDU
• 18.07.2019

(...) Zunächst einmal begrüße ich es, dass das Thema Schallschutz im Flughafenumfeld weiterhin einen hohen Stellenwert genießt. (...) Dabei ist es besonders wichtig, insbesondere in öffentlichen Einrichtungen wie Kitas und Schulen, einen guten Schallschutz zu gewährleisten, ohne die dortige Atmosphäre zu sehr zu verändern. (...)

Portrait von Rasmus Andresen
Antwort von Rasmus Andresen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.08.2019

(...) Das Problem für viele Bäuer*innen in den Ländern des globalen Südens sind also nicht mehr die Exportsubventionen sondern die direkten Subventionen, welche die Produkte sehr billig machen und in machen Ländern lokale Märkte zerstören. Als Grüne vertreten wir den Standpunkt dass die Gemeinsame Agrarpolitik so umgestaltet werden soll, dass sie die Landwirtschaft in der EU zukunftsfähig macht. Das bedeutet für uns: Der Schutz von Klima, Boden, Wasser, Artenvielfalt und Tieren steht im Mittelpunkt. (...)

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