Antwort 05.05.2020 von Achim Kessler Die Linke
(...) Eine Impfpflicht geht mit aktuellen Regelungen nicht einher. Momentan ist noch nicht absehbar, welche Verhaltensregeln in Kraft sind, wenn ein Impfstoff in Deutschland verfügbar ist. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.10.2020 von Silke Launert CSU
(...) Ich setze mich generell für die Belange von Mädchen und Frauen in unserer Politik ein, dabei hat der von Ihnen angesprochene Artikel 3 des Grundgesetzes den höchsten Stellenwert. (...)
Antwort 20.07.2020 von Sven Giegold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wenn solche Urteile der nationalen Höchstgerichte Schule machen, zerstört das die europäische Rechtsgemeinschaft. (...)
Antwort 19.05.2020 von Daniela Ludwig CSU
(...) Sie werden sicher verstehen, dass abgeordnetenwatch nicht geeignet ist, um laufende gerichtliche Verfahren oder medizinische Indikationen zu erörtern. (...)
Antwort 11.05.2020 von Achim Kessler Die Linke
(...) Das Infektionsrisiko muss trotz Zulassung von Besuchen aber weiterhin minimiert werden. (...)
Antwort 13.05.2020 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) dass unsere Lieferketten
frei sind von Menschenrechtsverletzungen, Abholzung von Regenwald (...)