Antwort 26.04.2021 von Nadine Schön CDU
(...) in den Änderungen, die wir am Infektionsschutzgesetz vorgenommen haben, keine Gefährdung des Föderalismus (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Darauf aufbauend brauchen wir dann einen Digitalpakt Plus, bei dem sich Bund und Länder zu Daueraufgabe Digitalisierung an den Schulen bekennen und gemeinsam dauerhaft und nachhaltig finanzieren.
Antwort 30.06.2021 von Martin Rosemann SPD
(...) Den Einsatz vollautomatisierter Systeme lehnen wir grundsätzlich ab! (...)
Antwort 21.06.2021 von Katja Mast SPD
(...) den Wunsch, die Eurodrohne bei Bedarf auch bewaffnet einsetzen zu können (...)
Antwort 14.04.2021 von Lothar Binding SPD
(...) gegen die Drohnen-Aufrüstungspläne der Verteidigungsministerin und von CDU/CSU gewehr (...)
Antwort 16.04.2021 von Ute Vogt SPD
(...) Sie haben recht, Ausgaben für Rüstung sollten so niedrig wie möglich gehalten werden. (...)