(...) Ich bin nicht dafür, dass Taiwan sich unabhängig erklärt; das wäre eher krisenverschärfend. Ich bin für die Befestigung des Status quo, aber dazu müssen auch wir mehr Solidarität mit Taiwans Demokratie zeigen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.05.2021 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 18.06.2021 von Metin Hakverdi SPD
(...) Damit ist das Projekt zu weit fortgeschritten, um es als Investitionsruine verbunden mit hohen Schadensersatzforderungen, in der Ostsee unfertig liegen zu lassen (...)
Antwort 15.05.2021 von Christian Lindner FDP
(...) die Geldpolitik der EZB, die zu einem extrem niedrigen und teils sogar negativen Zinsniveau geführt hat (...)
Antwort 20.05.2021 von Christian Lindner FDP
(...) Durch die Förderung der Elektromobilität dürfen keine neuen Umweltprobleme durch Batteriemüll entstehen (...)
Antwort 02.05.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) Aus meiner Sicht ist eine grüne Kanzlerin/ ein grüner Kanzler eine Katastrophe für Deutschland. (...)
Antwort 30.06.2021 von Marian Wendt CDU
(...) die von der Union initiierte Novelle der Straßenverkehrsordnung an vielen Stellen eine starke Erhöhung der Geldbußen vor - in vielen Fällen werden die Geldstrafen verdoppelt. (...)