Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Eine Kaufprämie wie von Teilen der CDU/CSU gefordert wäre dafür das völlig falsche Signal gewesen. Dies konnten wir als SPD verhindern. (...)

(...) Die im Vorfeld diskutierte Abwrackprämie ist ganz bewußt nicht Teil dieses Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes. Dafür wurde unter anderem im Bereich der Mobilität der Fokus auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz gelegt. (...)

(...) Es gibt bereits eine Mobilitätsprämie: Sie ist eine befristete steuerliche Förderung für Geringverdiener, die zusätzlich zur Entfernungspauschale gewährt wird. (...)

(...) Die Automobilindustrie erhält über 8 Milliarden Euro Unterstützung, um in Zukunftstechnologien zu investieren und die Nachfrage bei der Elektromobilität zu fördern, dass befürworte ich ausdrücklich. (...)

(...) Die LINKE steht der von der Bundesregierung angedachten, aber letztlich nicht umgesetzten Abwrackprämie kritisch gegenüber. Unsere Kritik gilt aber auch der nun beschlossenen Ausweitung der Förderung beim Kauf von Elektroautos. (...)

(...) Ich lehne eine Abwrackprämie ab. Es ist ein großer Erfolg der Klimabewegung, dass ein solcher Rückschritt im Konjunkturpaket der Bundesregierung abgewendet werden konnte. (...)