Antwort 18.05.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Allerdings beobachten wir mit zunehmender Sorge einen zunehmenden Missbrauch des Instruments der Abmahnung in vielen unterschiedlichen Wirtschaftsbereichen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Betrügereien mit Schnelltests müssen verhindert werden.
Antwort 14.05.2021 von Christian Lindner FDP
(...) Grundsätzlich werden die Kosten von PCR-Tests übernommen (...)
Antwort 11.05.2021 von Astrid Mannes CDU
(...) Der Bund sieht nach dem Vierten Bevölkerungsschutzgesetz vor, dass Schulen erst ab einer Inzidenz von 165 schließen und in den online-Betrieb übergehen. (...)
Antwort 14.05.2021 von Frank Schaufel AfD
(...) Ganz besonders habe ich mich z.B. für die Öffnung eines weiteren Impfzentrums in Plauen stark gemacht, was auch nach vielen Diskussionen erreicht wurde. (...)
Antwort 25.05.2021 von Daniela Ludwig CSU
(...) Glücksspiel liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer. Der Bund hat hier keine Eingriffsmöglichkeiten. (...)