(...) Es steht den Ländern aber frei, mit den Kirchen eine Umgestaltung und Ablösung von Staatsleistungen im vertraglichen Einvernehmen zu regeln. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.05.2021 von Bernhard Loos CSU
Antwort 02.06.2021 von Anke Domscheit-Berg Die Linke
(...) Es braucht ein Flugverbot zu Destinationen, die mit dem Zug in bis zu 5 Stunden erreichbar sind und die nicht weiter als 500 km entfernt sind. Dazu muss natürlich das Angebot an schnellen Zugverbindungen viel besser aber auch viel preiswerter werden, nicht nur innerhalb Deutschlands, sondern auch in Europa. (...)
Antwort 27.07.2021 von Bernhard Daldrup SPD
(...) Die finanzielle Entflechtung von Staat und Kirche liegt in beiderseitigem Interesse und sollte zügig angegangen werden. (...)
Antwort 23.05.2021 von Reiner Kretschmann AfD
Ich bin für die Abschaffung der GEZ-Gebühren (...)
Antwort 23.05.2021 von Erich Buhmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich gehe nicht von der Abschaffung der GEZ aus (...)
Antwort 15.06.2021 von Anja Weisgerber CSU
(...) In Deutschland ist der digitale Impfnachweis schon seit gestern, dem 14.06.2021 verfügbar. Der Nachweis wird per QR-Code in einer App auf dem Smartphone hinterlegt. (...)