Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich kann Sie beruhigen: Partnerschaft zwischen öffentlichen Stellen und privaten Stellen ist ein nicht nur in Deutschland ganz regulär und gut reguliert praktiziertes Verfahren. (...)

(...) In einer globalisierten Welt gehört fliegen dazu und die Freiheit der Bürger ist zu akzeptieren wo sie ihr Urlaub verbringen. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen die vorgeschriebene Hygiene eingehalten wird. (...)

(...) Wir als AfD sind somit der Auffassung, dass die Polizei personell und finanziell deutlich aufgestockt werden muss, um

möglichst viele Straftäter ihrer gerechten Strafe zuführen zu können (...)

(...) Speziell für den Flugverkehr hat die EU am 21. Mai 2020 Leitlinien für Flugreisen in Bezug auf die Corona-Pandemie erlassen, so dass hier nicht von einem Verstoß gegen Corona-Regeln die Rede sein kann: (...)

(...) In der regelmäßigen Überwachung der Anlage sind keine Abweichungen vom genehmigten Umfang festgestellt worden. Das Löschwasser wird nicht in den Klosterbach sondern in die Löschwasserrückhaltung geleitet. (...)

(...) ich vermute, dass die Landesregierung die zweite Regel jetzt erlassen hat und die erste Regel (die dazu im Widerspruch steht) noch nicht angepasst hat (...)