Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 27.07.2021 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) uns die Nachrichten aus Afghanistan und zur Lage der Menschen, die unendlich engagiert für die deutschen Kräfte in Afghanistan gearbeitet haben, sehr schockieren und betroffen machen. (...)

Dr. Achim Kessler - Mitglied des Bundestages
Antwort 05.08.2021 von Achim Kessler Die Linke

Es darf doch nicht sein, dass im Ergebnis selbst minderjährige Kinder zum Teil über Jahre von ihren Eltern getrennt sind.

Portrait von Bettina Wiesmann
Antwort 22.07.2021 von Bettina Wiesmann CDU

(...) Wenn sich eine angestellte Ortskraft nun aufgrund ihrer Beschäftigung für den deutschen Staat einer Gefährdung ausgesetzt fühlt, gibt es die Möglichkeit, durch eine individuelle Gefährdungsprüfung eine Aufnahme nach Deutschland zu gewähren. (...)

Portrait von Ulli Nissen
Antwort 12.07.2021 von Ulli Nissen SPD

(...) Ihnen droht auch nach Einschätzung der Bundeswehr Gefahr durch Racheakte der radikalislamischen Taliban.  (...)

Portrait von Dorothee Martin
Antwort 22.07.2021 von Dorothee Martin SPD

(...) Problematisch ist, dass Kommunen allerdings vielfach nicht die Mittel haben, um eine Barrierefreiheit in der Fläche umzusetzen. Darum brauchen wir ein Bundesprogramm Barrierefreiheit, das an vielen Stellen dort unterstützt, auch durch finanzielle Mittel, wo die Umsetzung stockt. (...)

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 16.07.2021 von Christoph de Vries CDU

(...) Eine pauschale Verpflichtung zur Barrierefreiheit halten wir hier grundsätzlich nicht für den richtigen Ansatz, zumal die Umsetzung ja dann auch nachgehalten werden müsste. (...)