Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tino Sorge
Antwort 02.09.2021 von Tino Sorge CDU

Wer in Deutschland straffällig wird, hat sein Gastrecht verwirkt. Im Allgemeinen ist es wichtig, die Gesetze und insbesondere das Strafrecht konsequent anzuwenden.

Portrait von Luisa Graviat
Antwort 28.07.2021 von Luisa Graviat Die PARTEI

(...) ich bin der Meinung, wir sollten die ganz Verrückte Idee verfolgen, jeden

Menschen (egal ob geflüchtet oder nicht) gleich zu behandeln (...)

Portrait von Fabian Horn
Antwort 28.07.2021 von Fabian Horn FDP

(...) Handelt es sich bei der Straftat zum Beispiel um einfache Vergehen in Bezug auf Melderegelungen und ähnliches, sehe ich keine grundsätzlichen Hindernisse bei der Bleibeperspektive (...)

Portrait von Martin Kröber
Antwort 14.12.2021 von Martin Kröber SPD

auch Menschen, die Straftaten begehen, sind Menschen. Selbstverständlich liegt es an der Justiz das gerechte Strafmaß für nachgewiesene Straftäter zu finden.

Portrait von Urs Liebau
Antwort 31.07.2021 von Urs Liebau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach meiner Erfahrung sehnen sich besonders Geflüchtete nach einem friedlichen Zusammenleben, weil dies teilweise in ihrem Heimatländern nicht möglich war.

Portrait von Peter von Pokrzywnicki
Antwort 28.07.2021 von Peter von Pokrzywnicki ÖDP

(...) Das gilt im Privaten und ich sehe keinen Grund, warum das nicht auch für Asylbewerber gelten sollte. (...)