Antwort 28.07.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ob es sich um eine 2. Welle handelt können wir nicht beurteilen. Wir können nicht in die Zukunft schauen und sagen, welche Infektionszahlen noch kommen werden. (...)
(...) Ob es sich um eine 2. Welle handelt können wir nicht beurteilen. Wir können nicht in die Zukunft schauen und sagen, welche Infektionszahlen noch kommen werden. (...)
(...) eine Übersicht über die Rechtslage und neue Gesetze finden Sie hier (...)
(...) ja, das kann man an den Infektionszahlen so erkennen. Das Virus hält sich leider nicht an das Recht. (...)
(...) Die Aussage von Herrn Kretschmer bezieht sich darauf, dass wir derzeit an einigen Tagen bedenklich hohe Zahlen von Neuinfektionen haben. Dies trifft unzweifelhaft zu. (...)
Es ist haushaltssystematisch nicht möglich, aus dem schon zu schmalen Eckwert in andere Eckwerte zu transferieren.
(...) Möglicherweise ist zum Beispiel ein Wohnkostenzuschuss denkbar. (...)