Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Diese Menschen brauchen sichere Fluchtrouten aus einem Land im Bürgerkrieg. (...) Deutschland und Europa können aber nicht alle Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen.

Wir begrüßen die Entschärfung der Anrechnung von Ferienjob-Einkommen, die seit der Änderung der Alg-II-Verordnung im Mai 2020 gilt.

Die „Internationalistische Liste/MLPD“ wird nach einem Wahlsieg weder chinesische Verhältnisse, noch ein Einparteiensystem in Deutschland einführen.

Eine generelle Legalisierung - und damit den Konsum von Cannabis als Freizeitdroge - lehne ich ab. Ein überzeugendes Argument für den Freizeitgebrauch kann ich nicht erkennen. Eine vielfach benannte Erwartung, dass durch eine Legalisierung, die Schwarzmärkte verschwinden und der organisierten Kriminalität die Grundlage entzogen werden würde, teile ich nicht.

Mit Krieg und Konfrontation lässt sich kein Frieden herstellen. Wir fordern diplomatische, zivile Instrumente und eine Außenpolitik der Entspannung.

In der EU verzeichnet man einen deutlichen Anstieg der Asylanträge aus Afghanistan, die vermutlich alle gestattet werden. Dennoch ist die Lage im Land schlecht.