Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Da es sich um eine Bundesgesetzgebung handelt, habe ich als Landtagsabgeordneter keinen Einfluss (...)

(...) Der Ausschuss für Bildung und Forschung hat sich intensiv mit allen relevanten Akten aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) befasst, hat diese ausgewertet und diskutiert. Im Zuge dessen konnten alle offenen Fragen geklärt werden. Und ja, der Ausschuss ist damit seiner Kontrollfunktion nachgekommen. (...)

innerhalb der SPD Pforzheim und auch innerhalb der Gemeinderatsfraktion ständige Querelen

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat, unmittelbar nachdem die ersten Antigen-Schnelltests am Markt verfügbar waren, geprüft, ob und inwiefern diese die nationale Teststrategie sinnvoll ergänzen können.

(...) Die Schiene ist definitiv der Verkehrsträger, mit dem es am schnellsten gelingen kann, klimaneutral zu werden. (...)

(...) Aber nach wie vor braucht es bundesweite Reformen und Anstrengungen, um die Qualität der Pflege aufrechtzuerhalten, die Arbeitsbedingungen zu verbessern und die Attraktivität des Pflegeberufs zu steigern. (...)