Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Meine Position ist hier klar: jede und jeder auf der jeweiligen Seite der Grenze hat die Pflicht sich an die jeweiligen Hygiene-Regeln des anderen Landes zu halten. (...)

(...) Wir brauchen wirksame Maßnahmen, um die Infektionszahlen ausreichend sinken zu lassen (...)

(...) entsprechende Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie auf eine Kleine Anfrage verweisen, die sich mit dem sogenannten „Scheibenpachtmodellen“ beschäftigt. (...)

(...) Zur Frage der Bewaffnung von Drohnen möchte ich Sie auf einen Aufsatz unseres Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans im Vorwärts verweisen, der ihre Fragen beantwortet. (...)

(...) dass Zahlungsrückstände aus dem Zeitraum 1. April bis 30. Juni 2020 den Vermieter nicht zur Kündigung berechtigen – und das für die Dauer zwei Jahren.  (...)

(...) Ich lehne eine Impfpflicht, egal ob direkt oder indirekt, ab. (...)