Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ihre Frage richtet sich jedoch thematisch an das Bundesgesundheitsministerium. (...)

(...) Eine zusätzliche Ehrenerklärung würde jedoch keinen bedeutenden Vorteil bringen, da eine solche Erklärung auch rechtlich keine weitere Wirkung haben würde. (...)

Grundsätzlich mussten die Bundesregierung und die Landesregierungen während der COVID19-Pandemie zahlreiche Entscheidungen treffen und Maßnahmen einleiten, die zum Teil sehr schmerzhaft waren und sich in Einzelfällen auch als falsch erwiesen.

(...) Die Bedingungen und Arbeitssituation der Pflegekräfte ist eines meiner Schwerpunktthemen, (...)

(...) Auf die Internetpräsenz Dritter habe ich keinen Einfluss und bitte deshalb um Verständnis, dass ich sie auch nicht kommentiere. (...)

(...) Daher arbeiten wir an einer regional differenzierten Mietobergrenze in absoluter Höhe, so dass Verstöße den Behörden nur gemeldet werden müssten. (...)