dem Versuch die Verkehrsträger gegenseitig auszuspielen, stehe ich skeptisch gegenüber - wir sollten immer wieder schauen, was ist nachhaltig & umweltfreundlich
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Termine werden an den Auslandsvertretungen nach rechtlichen Gesichtspunkten priorisiert. Durch den grundrechtlich verankerten Schutz von Ehe und Familie haben Anträge auf Familienzusammenführung oberste Priorität.
jeder hat das Recht sich hier frei zu entscheiden ob er geimpft werden will
Das Thema der "epidemischen Notlage" war nicht für den 25.08. geplant gewesen, sondern wurde äußerst kurzfristig von der Regierungskoalition vom ursprünglich avisierten Termin am 07.09. auf den 25.08. vorgezogen
Ich habe heute auch das Transparenzversprechen bei Abgeordnetenwatch abgegeben
Selbstverpflichtungen einzelner Abgeordneter sind aber nicht der richtige Weg, um Handlungsdruck auf alle Abgeordneten zu entfalten und für die Bürger*innen echte Transparenz über den legislativen Fußabdruck zu generieren.