Um international wettbewerbsfähig zu bleiben und die Innovationskraft Deutschlands zu bestärken, muss ein praxisnaher und anwendungsfreundlicher Rechtsrahmen für die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen geschaffen werden
Mit den Elektrokleinstfahrzeugen entstehen neue individuelle Mobilitätsmöglichkeiten, die auch dazu beitragen können, den Autoverkehr insbesondere in Städten zu vermindern.
Ich habe mich zu Unabhängigkeit und Transparenz im Mandat verpflichtet.
Bei dem von Ihnen genannten Antrag der Grünen-Fraktion im Auswärtigen Ausschuss handelt es sich meiner Meinung nach aber um einen reinen Schaufenster-Antrag in Zeiten des Wahlkampfs.
Ich stimm mit JA, auch wenn ich Größe als alleiniges Kriterium für falsch halte. Der grüne Mietenschutzschirm kann Grundlage für eine Neuauflage von R2G sein.
Es drohen enorm hohe Kosten in Folge der von der Initiative geforderten Enteignungen.