Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Da die Grundsatzpositionen von Union und Linken überwiegend politische Gegensätze manifestieren (...)

(...) Eine Auslizenzierung von Impfstoffpatenten auf nationaler Ebene würde die Geschwindigkeit, mit der die Produktionskapazitäten ausgeweitet werden, nicht erhöhen, (...)

(...) Der Halbleiterproduktion messen wir eine große Bedeutung zu. Wir bewerten sie sogar als systemrelevant. (...)

(...) Die Abstandszonen sind Absprache mit den für Flugsicherung zuständigen Akteuren (BAF, DFS) durch das federführende festgelegt worden. Wir folgen in unserer Beschlussfassung diesen sicherheitsfachlichen Vorschlägen. (...)

Mir ist aber wichtig, dass wir dabei die Interessen der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer, der Anwohner und der Gewerbetreibenden nicht gegeneinander ausspielen.

(...) Ich sehe auch keinen Sinn darin, für ein Produkt zu werben, das nachweislich gesundheitsschädliche Auswirkungen haben kann. (...)