Warum hast Du noch nicht das Transparenz-Versprechen unterzeichnet?

Sehr geehrte Frau Prof. Dr. G.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe das Transparenz-Versprechen jetzt unterzeichnet und Sie können die Antworten auf meinem Profil einsehen.
Ich wünsche Ihnen eine gute Woche, bleiben Sie gesund und zuversichtlich!
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Rimkus
Weitere Fragen an Andreas Rimkus

ieser Antrag wurde noch nicht ins parlamentarische Verfahren eingebracht. Sobald dies geschieht, werde ich mir die Argumente beider Seiten anhören und eine abgewogene Entscheidung treffen, wie sie bei einem Antrag von so großer Tragweite angemessen ist.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass diese Punkte in die parlamentarische Beratung einfließen, um möglichst viele Verbesserungen durchzusetzen.

Es ist mir wichtig zu betonen, dass die EU-Staaten sich auf ein 14. Sanktionspaket gegen Russland geeinigt haben.

Wie Sie vielleicht bereits erfahren haben, wurde das Solarpaket I am 26. April 2024 endgültig vom Bundestag und Bundesrat verabschiedet und trat am 16. Mai 2024 in Kraft.