(...) Bitte schauen Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressestatements/stefan-schmidt-und-kirsten-kappert-gonther-zum-beschluss-des-kabinetts-ueber-den-gesetzentwurf-zur-modernisierung-des-tabaksteuerrechts (...)
(...) Frau Baerbock bezog sich in ihrer Rede auf große Weichenstellungen in Zeiten des Umbruchs in der Geschichte der Bundesrepublik (...)
Künftig können Betroffene sich vor deutschen Gerichten von Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften vertreten lassen und sie zur Prozessführung ermächtigen, wenn sie sich durch einen Verstoß gegen die unternehmerische Sorgfaltspflicht in überragend wichtigen Rechtspositionen verletzt sehen (Prozessstandschaft).
(...) Diese Geschwindigkeitsbegrenzungen machen neben Klimaschutz vor allem für die Sicherheit Sinn. (...)
"Diese Pandemie ist keine Maschine, bei der sich Ursache und Wirkung aufgrund der Veränderung einzelner Parameter ablesen lassen"
Alice Weidel kandidiert als Bundestags-Spitzenkandidatin für die AfD.